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1. Geltungsbereich
a.) Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen in ihrer gültigen Fassung auf unseren Internetseiten zur Verfügung und gelten gegenüber allen Unternehmern und Verbrauchern, die als Kunden von Ahrendt Industriearmaturen e.K. sowie des TechValves Online-Shops tätig werden.
b.) Unternehmer gem. §14 BGB: Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbststänigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
c.) Verbraucher gem. §13 BGB: Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
d.) Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen sind in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung Bestandteil aller Verträge. Sollten sich Veränderungen ergeben, so erlangen diese nach Veröffentlichung auf unseren Internetseiten gültigkeit und sind Bestandteil für alle nach Veröffentlichung geschlossenen Verträge.
e.) Für alle Angebote und Lieferungen gelten ausschließlich unsere allgemeinen Geschäftbedingungen, abweichenden allgemeinen Geschäftbedingungen des Vertragspartners wird hiermit ausdrücklich widersprochen, es sei denn, wir stimmen hier in einzelnen Punkten oder in Gänze schriftlich zu. Auch wenn wir in Kenntnis entgegenstehender Bedingungen des Kunden unsere Leistung vorbehaltlos erbringen, so gelten ausschließlich unsere allgemeinen Geschäftbedingungen.
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2. Preise
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der am Tage der Lieferung gültigen Umsatzsteuer, und falls nicht anders vereinbart, ab unserem Lager, ausschließlich Verpackung. Wird eine Lieferzeit von mehr als 6 Monaten vereinbart, so behaltem wir uns das Recht auf eine marktgerechte Preisanpassung vor.
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3. Vertragsabschluss und Zahlungsbedingungen
a.) Alle Angebote sind freibleiben. Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Kaufangebot dar, dass wir durch erstellen einer Auftragsbestätigung oder zusenden der Ware annehmen können. Änderungen oder Ergänzungen können nur schriftlich erfolgen
b.) Im Techvalves Online Shop bedeutet das Anklicken von "zahlungspflichtig bestellen" und bei Ahrendt Industriearmturen e.K. die Produktbestellung sowohl telefonisch, persönlich oder elektronisch die Zustimmung zu unseren AGB´s
c.) Alle angegeben Maße, Gewichte, technische Angaben sowie Abbildungen sind unverbindlich, jedoch mit grösstmöglicher Sorgfalt ermittelt, technische Änderungen, welche Qualität und Verwendbarkeit nicht nachteilig beeinflussen, behalten wie uns vor. Sollten Fehler erkannt werden, so dürfen sie unsererseits korrigiert werden, ohne dass wir für aus diesen Fehlern entstandenen Schäden haftbar gemacht werden können.Verbindliche Produktdaten bedürfen der Auftragsbestätigung unsererseits.
d.) Die Zahlung bei Lieferung auf Rechnung wird nach 10 Tagen mit 2% Skonto oder innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig, falls keine abweichenden Vereinbarungen getroffen werden.
e.) Gemäß §321 BGB (Unsicherheitseinrede) steht uns der Anspuch auf Zahlung bzw. Sicherheitsleistung zu allen bestehenden Verträgen und die Zurückhaltung der Ware bis zur vollen Vorauszahlung zu, sollte uns nach Abschluss des Vertrages eine mangelnde Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit bekannt werden.
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4. Lieferfristen
a.) Die Einhaltung der Lieferfrist durch Ahrendt Industriearmaturen e.K. / Techvalves Online Shop gilt als erfüllt bei Übergabe zum Transport, bei Verzögerungen, die seitens des Kunden zu vertreten sind, gilt die Lieferfrist durch Meldung der Versandbereitschaft als erfüllt.
b.) Bei Lieferverzögerungen, welche nicht durch uns zu vertreten sind, als da sind höhe Gewalt, Streik oder ähnliche Störungen, wird der Kunde unverzüglich informiert. Wir haben in diesem Falle das Recht, die Lieferzeit entsprechend hinauszuschieben bzw. ganz oder teilweise vom Auftrag zurückzutreten. Dies ist dem Kunden innerhalb einer Frist von 10 Tagen mitzuteilen.
c.) Sollte ein Teil der bestellten Ware vorübergehend nicht lieferbar sein, so sind wir zur Teillieferung berechtigt, die Frachtkosten für die Nachlieferung werden durch uns getragen.
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5.Eigentumsvorbehalt
a.) Ahrendt Industriearmaturen e.K. / Techvalves Online Shop behält sich bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen gegen den betroffenen Kunden das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
b.) Eine Weiterverarbeitung oder eine Weiterveräußerung erfolgt unter Ausschluss des Eigentumsererwerbs nach §950 BGB in unserem Auftrag, sodass wir Miteigentümer an der weiterverarbeiteten/weiterveräußerten Ware werden im Verhältnis des von uns zugelieferten Netto-Warenwertes zu Geasmtnettowarenwert. Dieses Miteigentum gilt zur Sicherung des Eigentums gemäß Absatz 5.a.
c.) Forderungen, die sich durch Weiterverkauf gegen dritte ergeben, tritt der Kunde der Kunde sofort in Höhe unseres Miteigentumsanteils an uns ab.
d.) Sollte von Seiten Dritter auf uns gehörende Waren oder Forderungen zugegriffen werden, so hat uns der Kunde sofort per Einnschreiben darüber in Kenntnis zu setzen.
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6.Mängelanzeige und Gewährleistung
a.) Mängel sind unverzüglich geltend zu machen,spätestens 2 Wochen nach empfang, versteckte Mängel unverzüglich nach Feststellung. Durch Prüfung und Abnahme entstandene Kosten gehen zu Lasten des Kunden. Die mangelhafte Ware ist in dem Zustand, in dem sie sich zum Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befindet, zur Besichtigung durch uns bereitzuhalten bzw. auf Verlangen kostenfrei zurückzusenden. Die Beweislast für sämtliche Anspruchsveraussetzungen liegt beim Kunden. Zur Abwendung der Mängelanzeige sind wir berechtigt, eine Ersatzlieferung, Wandelung, Minderung oder Nachbesserung vorzunehmen. Führen diese Maßnahmen nicht zu Erfolg, so kann der Kunde vom Auftrag zurücktreten, jedoch nicht bei geringfügiger Vertragswidrigkeit oder geringfügigen Mängeln. Weitergehende Ersatzansprüche, etwa durch Folgeschäden oder entgangenen Gewinn, stehen dem Kunden nicht zu. Die Belieferung erfolgt mit grösstmöglicher Sorgfalt, unter Berücksichtigung der Regeln allgemein gültiger Kaufmannschaft sowie nach dem Stand der Technik.
b.) Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Lieferdatum der Ware, dies gilt nicht, wenn der Kunde nicht rechtzeitig anzeigt (siehe Punkt 6.a) Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Verschleiss- und Ersatzteile.
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7.Warenrücksendung
a.) Sollte eine Warenrücksendung erforderlich sein, ist diesbezüglich eine vorherige Kontaktaufnahme des Kunden mit uns erforderlich. Rücksendungen sind grundsätzlich freizumachen oder kostenfrei durch uns abholen zu lassen. Kosten für Rücksendungen per Nachnahme oder unfrei werden von uns nicht übernommen.
b.) Eine Rücknahme nach Absprache kann nur in soweit erfolgen, dass die Ware unbeschädigt/unbenutzt und sachgemäß, z.B. in Originalverpackung verpackt ist, es wird in diesem Fall eine Wiedereinlagerungsgebühr von min.10% erhoben. Der Widerruf ist zu richten an: Ahrendt Industriearmaturen e.K., Vorbruch 1, 29227 Celle, Deutschland
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8.Schlussbestimmung
a.) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
b.) Gerichtsstand für alle Streitfälle aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, vorausgesetzt der Kunde ist eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich Rechtliches Sondervermögen, oder Kaufmann. Sollte der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder zum Zeitpunkt der Klageerhebung Wohnsitz oder Aufenthaltsort nicht bekannt sein, so gilt hier das Gleiche.
